Wichtiger Hinweis
Die fruehere Information zur EU-OS-Plattform sollte nicht mehr aufgenommen werden. Die Plattform wurde 2025 eingestellt.
Rechtliches Template
Impressum
Template fuer die Anbieterkennzeichnung nach deutschem Recht. Vor Veroeffentlichung mit echten Unternehmensdaten befuellen.
Letzte inhaltliche Pruefung: TODO: Datum der finalen juristischen Pruefung eintragen
Vor Veroeffentlichung auszufuellen
- Rechtliche Stammdaten des Betreibers eintragen
- Pruefen, ob § 18 Abs. 2 MStV anwendbar ist und eine verantwortliche Person benannt werden soll
- Pruefen, ob § 36 VSBG wegen der Mitarbeiterzahl relevant ist
- Register-, Steuer- und Aufsichtsdaten nur eintragen, wenn tatsaechlich vorhanden
Anbieter
- Name / Firma
- TODO: Vollstaendiger rechtlicher Name
- Rechtsform
- TODO: Rechtsform, falls vorhanden
- Anschrift
- TODO: Strasse und HausnummerTODO: Postleitzahl und OrtTODO: Land, falls nicht Deutschland
Vertreten durch
- Vertreten durch
- TODO: Vertretungsberechtigte Person(en), falls erforderlich
Kontakt
- Telefon
- TODO: Telefonnummer fuer schnellen Kontakt
Registereintrag
- Registergericht
- TODO: Registergericht, falls vorhanden
- Registernummer
- TODO: Registereintrag, falls vorhanden
Steuerliche Angaben
- Umsatzsteuer-ID
- TODO: USt-IdNr., falls vorhanden
- Wirtschafts-ID
- TODO: Wirtschafts-ID, falls vorhanden
Aufsichtsbehoerde
- Zustaendige Aufsichtsbehoerde
- TODO: Nur ausfuellen, wenn die Taetigkeit einer Aufsicht unterliegt
Journalistisch-redaktionelle Verantwortung
- Verantwortlich fuer journalistisch-redaktionelle Inhalte
- TODO: Vollstaendiger NameTODO: Vollstaendige ladungsfaehige Anschrift
Verbraucherstreitbeilegung
- Hinweis nach § 36 VSBG
- TODO: Angeben, ob eine Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren erfolgt oder nicht. Pruefen, ob die Informationspflicht wegen der Mitarbeiterzahl ueberhaupt greift.
- Schlichtungsstelle
- TODO: Nur ausfuellen, wenn Teilnahme verpflichtend oder freiwillig zugesagt wird.